Österreich 2020–2025: Systemisches Staatsversagen erkennen und überwinden
1. Was ich beobachtet habe
In der Zeit von 2020 bis 2025 hat sich in Österreich eine Entwicklung vollzogen, die zentrale demokratische Prinzipien ausgehöhlt hat:
- Missbrauch der Corona-Krise zur Machtdurchsetzung ohne parlamentarische Kontrolle
- Koalitionsregierung (ÖVP, Grüne) regierte durch Dekret – kritische Stimmen wurden diffamiert oder medial kaltgestellt
- Opposition und Justiz unter Druck – “Fall Pilnacek”, Attacken auf unabhängige Ermittlungen
- Verfassungswidrige Maßnahmen wurden legitimiert oder ignoriert
- Bundespräsident Van der Bellen duldete den Abbau demokratischer Strukturen und schwieg zur systemischen Erosion der Gewaltenteilung
2. Was es bedeutet
Die Situation zeigt systemisches Staatsversagen – vergleichbar mit historischen Phasen des Demokratierückbaus:
- Macht wird nicht nur zentralisiert, sondern durch willfährige Institutionen stabilisiert (“Dem Führer entgegenarbeiten” > “Der Regierung nicht im Weg stehen”)
- Kritische Medien und Bürgerbewegungen werden gezielt verunsichert, diskreditiert oder rechtlich verfolgt
- Wahlentscheidungen verlieren ihre Legitimität, wenn der demokratische Prozess nicht mehr funktioniert
- Eliten (Justiz, Wirtschaft, Medien) arrangieren sich mit dem Machterhalt – aus Opportunismus oder Angst
3. Wie ich es nutze / Was ich tue
Bürger, die nicht mitspielen wollen, müssen die Spielregeln ändern:
- Demokratie von unten zurückholen: Initiativen, Bürgerkonvente, direkte Verfassungsdialoge
- Widerstand sichtbar machen: Lokale Aufklärung, strategische Allianzen mit NGO, Medien, Whistleblowern
- Systemisch denken: Es reicht nicht, einzelne Personen abzuwählen – man muss die Funktionsweise des Machtapparats offenlegen
- Macht durch Klarheit ersetzen: Wer versteht, wie Macht strukturiert ist, kann sie friedlich unterwandern und neu aufbauen
📣 Abschluss:
„Nie wieder“ beginnt nicht bei den Tätern von damals, sondern bei der Gleichgültigkeit von heute.
Was in Österreich 2020–2025 geschehen ist, war kein Betriebsunfall – es war eine Generalprobe.