From Democracy to the Gulag (Example Austria)

Here’s a brief overview of key political systems moving from totalitarianism toward freedom, along with their explanations in both English and German.

1. Totalitarianism / Totalitarismus

• Definition (English): A political system in which the state holds total authority over the society and seeks to control all aspects of public and private life.
• Definition (German): Ein politisches System, in dem der Staat die totale Autorität über die Gesellschaft hat und versucht, alle Aspekte des öffentlichen und privaten Lebens zu kontrollieren.

2. Authoritarianism / Autoritarismus

• Definition (English): A political system characterized by the concentration of power in a leader or an elite not responsible to the public and restricts political plurality.
• Definition (German): Ein politisches System, das durch die Konzentration der Macht in einem Führer oder einer Elite gekennzeichnet ist, die nicht der Öffentlichkeit verantwortlich ist, und die politische Pluralität einschränkt.

3. Oligarchy / Oligarchie

• Definition (English): A political system where power resides in the hands of a small, elite group of people. This group may control the government for their own interests.
• Definition (German): Ein politisches System, in dem die Macht in den Händen einer kleinen, elitäreren Gruppe von Menschen liegt. Diese Gruppe kann die Regierung zu ihren eigenen Interessen kontrollieren.

4. Plutocracy / Plutokratie

• Definition (English): A political system that is controlled or influenced by the wealthy. In a plutocracy, financial power can translate into political power.
• Definition (German): Ein politisches System, das von den Reichen kontrolliert oder beeinflusst wird. In einer Plutokratie kann finanzielle Macht in politische Macht umgewandelt werden.

5. Democracy / Demokratie

• Definition (English): A political system in which the government is elected by the people, where majority rule is balanced with protections for minority rights.
• Definition (German): Ein politisches System, in dem die Regierung von den Bürgern gewählt wird, wobei die Mehrheitsregel durch den Schutz der Rechte von Minderheiten ausgeglichen wird.

6. Liberal Democracy / Liberale Demokratie

• Definition (English): A form of democracy that emphasizes individual rights and freedoms, including the protection of minorities and the rule of law.
• Definition (German): Eine Form der Demokratie, die individuelle Rechte und Freiheiten betont, einschließlich des Schutzes von Minderheiten und der Rechtsstaatlichkeit.

7. Freedom / Freiheit

• Definition (English): The state of being free, particularly to act, speak, or think without hindrance or restraint, embodying both political and personal autonomy.
• Definition (German): Der Zustand, frei zu sein, insbesondere zu handeln, zu sprechen oder zu denken, ohne Einschränkungen oder Behinderungen, und sowohl politische als auch persönliche Autonomie zu verkörpern.

Summary

Moving from totalitarianism to freedom involves progressively increasing levels of individual rights and participatory governance. Each step denotes a shift from absolute control toward greater democratic engagement and personal autonomy.

Fallbeispiel Österreich: BPR Van der Bellen verweigert Herbert Kickl die Regierungsbildung

Fallbeispiel Österreich : Der Bundespräsident verweigert dem in demokratischen Wahlen als Führer der stimmenstärksten Partei den Auftrag zur Regierungsbildung. Auf welchem Punkt der Skala von Totalitarismus zu Freiheit ist diese Handlung einordnen. Hier ist die Evaluation and Begründung.

Die Handlung des Bundespräsidenten von Österreich, dem Führer der stimmenstärksten Partei den Auftrag zur Regierungsbildung zu verweigern, kann auf der Skala von Totalitarismus zu Freiheit als problematisch eingestuft werden. Hier sind einige Überlegungen zu dieser Evaluation:

Einordnung auf der Skala

• Position auf der Skala: Diese Handlung könnte eher im Bereich des Autoritarismus oder am Übergang zur Oligarchie eingeordnet werden. Sie könnte jedoch nicht in den Bereich des Totalitarismus fallen, da in Österreich grundsätzliche demokratische Strukturen und Rechtsstaatlichkeit bestehen bleiben.

Begründung

1. Demokratische Grundsätze: In einer Demokratie ist es eine grundlegende Erwartung, dass der Sieger der Wahlen, also der Führer der stimmenstärksten Partei, das Recht hat, den Auftrag zur Regierungsbildung zu erhalten. Indem der Bundespräsident diese Entscheidung verweigert, könnte er die Stimme der Wähler und die demokratische Legitimität untergraben.
2. Machtbalance: Obwohl der Bundespräsident bestimmte verfassungsmäßige Befugnisse hat, wird die Weigerung, dem Wählerwillen zu folgen, meist als problematisch angesehen, da sie die Balance zwischen den institutionellen Akteuren herausfordert und potenziell das Vertrauen in den politischen Prozess und die Institutionen schwächt.
3. Legitimitätskrise: Solche Entscheidungen könnten eine Legitimitätskrise auslösen, da sie zu einem Gefühl der Entfremdung bei der Wählerschaft führen können, die das Gefühl haben könnte, dass ihre Stimme nicht respektiert wird.
4. Risiko des Autoritarismus: Ein solches Handeln kann Potenzial haben, sich in Richtung eines autoritären Systems zu bewegen, in dem politische Entscheidungen zunehmend von einer zentralen Autorität ohne Rücksicht auf die Wählerbasis getroffen werden.

Fazit

Die Weigerung des Bundespräsidenten stellt einen kritischen Moment dar, der, obwohl nicht totalitär, gefährlich für die demokratische Stabilität und das Vertrauen der Bürger in den politischen Prozess sein kann. Es weist auf eine tendenzielle Abweichung von den Grundprinzipien der Demokratie hin, was zu einer stärkeren politischen Polarisierung und möglichen Erniedrigung der demokratischen Normen führen könnte.

BPR beauftragt Karl Nehammer , den Verlierer der Wahl Regierungsverhandlungen zu führen. Es bildet sich einen Kartell aus ÖVP,SPÖ,Grüne und NEOS, da keine dieser Parteien eine Mehrheit hat

Wenn der Bundespräsident in diesem Szenario die Wahlverlierer als Gruppe akzeptiert, um Regierungsverhandlungen zu führen und die stimmenstärkste Partei ausschließt, verändert sich das Bild auf der Skala von Totalitarismus zu Freiheit wie folgt:

Einordnung auf der Skala

• Position auf der Skala: Diese Handlung könnte weiterhin im Bereich des Autoritarismus verortet werden, bewegt sich jedoch näher in Richtung einer Oligarchie oder möglicherweise einer Schwellen- oder Halb-Demokratie. Das Vertrauen in die Institutionen könnte ebenso beeinträchtigt werden, was zu einer Erschütterung der demokratischen Prozesse führen könnte.

Begründung

1. Verzerrung des Wählerwillens: Die Entscheidung des Bundespräsidenten, die stimmenstärkste Partei auszuschließen, obwohl sie die Wahlen gewonnen hat, kann als eine Verzerrung des Wählerwillens angesehen werden. Dies könnte die Wähler und die breite Öffentlichkeit enttäuschen, die möglicherweise dafür stimmten, dass die stimmenstärkste Partei an der Regierung beteiligt ist.
2. Legitimation von Koalitionen: Das Bild einer Regierung, die aus den Verlierern besteht, auch wenn diese in der Summe eine Mehrheit erreichen, kann als legitim angesehen werden, sofern die Bildung dieser Koalition auf einer klaren politischen Übereinstimmung beruht. Dennoch könnte dies den Eindruck erwecken, dass die politische Strategie darauf abzielt, die stimmenstärkste Partei zu isolieren, und könnte die politische Polarität anheizen.
3. Risiko der politischen Instabilität: Eine solche Konstellation könnte zu einer erhöhten politischen Instabilität führen. Wenn die Bürger das Gefühl haben, dass die Mehrheit der Stimmen nicht in der Regierung vertreten ist, könnte dies zu sozialer Unruhe oder einem Vertrauensverlust in die Regierung führen.
4. Auswirkungen auf die Demokratie: Diese Entscheidung könnte als ein Schritt in Richtung eines autoritären Stils der Regierungsführung angesehen werden, wo die politische Führung nicht aus der Mehrheit des Wählerwillens resultiert, sondern aus einem Zusammenschluss der Opposition, der die Macht der größten Einzelpartei untergräbt. Dies kann langfristig die Demokratie schwächen, auch wenn formal die demokratischen Prozesse eingehalten werden.

Fazit

Insgesamt könnte das Handeln des Bundespräsidenten, die Wahlverlierer als Gruppe mit einer absoluten Mehrheit in den Regierungsverhandlungen zu akzeptieren und die stimmenstärkste Partei auszuschließen, die demokratische Landschaft komplex verändern. Es könnte auf ein autoritäres Verhalten hinweisen, das die Grundprinzipien der politischen Repräsentation und die Verantwortlichkeit gegenüber den Wählern gefährdet, was zu einer Erosion der Demokratien führen könnte. Dies würde sowohl die Legitimität als auch die Stabilität des politischen Systems herausfordern.