Österreich: Der Präsident van der Bellen, die IBIZA Affäre und andere Geschichten

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Die Ibiza-Affäre, die im Mai 2019 in Österreich ausbrach, war ein politischer Skandal, der die politische Landschaft des Landes erschütterte. Im Zentrum des Skandals standen Heinz-Christian Strache, der damalige Vorsitzende der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), und Johann Gudenus, ebenfalls ein hochrangiges Mitglied der FPÖ. Beide wurden in einem Video gefilmt, das sie dabei zeigte, wie sie angeblich illegale Parteispenden von einer vermeintlichen russischen Oligarchin annahmen. Dies führte zu einem massiven politischen Erdbeben und letztendlich zum Sturz der damaligen ÖVP/FPÖ-Regierung.

Inmitten dieses Chaos spielte Bundespräsident Alexander Van der Bellen eine entscheidende Rolle. Als Staatsoberhaupt hatte er die Aufgabe, die Verfassungsmäßigkeit und Stabilität des Landes zu gewährleisten.

Van der Bellen hat in der Ibiza-Affäre eine nauch außen eher passive, undurchsichtige Rolle gespielt. Er hat sich nicht aktiv in die Affäre eingemischt, sondern hat seine verfassungsmäßigen Pflichten wahrgenommen und die politischen Entwicklungen genau beobachtet. Er hat jedoch mehrere wichtige, aber für den neutralen Analysten, unausgewogene Entscheidungen getroffen.

Nach dem Rücktritt von Strache als Vizekanzler und Parteivorsitzender der FPÖ hat Van der Bellen den damaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz aufgefordert, einen Vorschlag für einen Nachfolger zu machen. Als Kurz jedoch vorschlug, den Innenminister Herbert Kickl, ebenfalls ein Mitglied der FPÖ, zu entlassen, stimmte Van der Bellen zu. Dies führte zum Rücktritt aller FPÖ-Minister und zur Entlassung der gesamten Regierung durch den Bundespräsidenten.

Die Entlassung von Kickl war eine umstrittene Entscheidung. Van der Bellen argumentierte, dass Kickl als Innenminister nicht die Untersuchung gegen seine eigene Partei leiten könne. Van der Bellen argumentierte, daß das eine wichtige Entscheidung zur Wahrung der Unabhängigkeit der Justiz war und zur Vermeidung von Interessenkonflikten.

Nach der Entlassung der Regierung hat Van der Bellen eine Expertenregierung unter der Leitung von Brigitte Bierlein eingesetzt, bis Neuwahlen abgehalten werden konnten. Nach den Wahlen im September 2019 wurde Sebastian Kurz erneut zum Bundeskanzler gewählt und von Van der Bellen angelobt.

Van der Bellen spielte auch eine wichtige Rolle bei den Koalitionsverhandlungen nach den Wahlen. Er hat die Parteien dazu aufgefordert, eine stabile und funktionsfähige Regierung zu bilden. Letztendlich wurde eine Koalition zwischen der ÖVP und den Grünen gebildet, die als “Türkis-Grün” bekannt ist.

Fazit: Alexander Van der Bellen hat in der Ibiza-Affäre eine entscheidende Rolle gespielt. Er hat seine verfassungsmäßigen Pflichten wahrgenommen und wichtige Entscheidungen getroffen. Seine Rolle war eher undurchsichtig, aber entscheidend für den Verlauf der Ereignisse und das schließliche Ergebnis: Die “Türkis-Grüne” Regierung,.

Die Türkis-Grüne” Regierung exekutierte die die von WHO, Bill Gates, WEF getriebene Covid-19 Kampagne rücksichtlos. Österreich wollte as erstes Land der Welt, die Impfpflicht mit Zwangauflagen und Strafen einführen. Aufgrund starker Bürgerproteste wurde die Impfpflicht schließlich ausgesetzt / aufgehoben. Es wurde jedoch ein diktatorisches 2G Regime eingeführt, das zur Spaltung der Gesellschaft in Geimpfte und Ungeimpfte führte.
Propagandistisch wurden die Ungeimpften als unsolidarische Parias der Gesellschaft vom Politikkartell ÖVP,SPÖ,Gründe und NEOS), dem Staatsmedium ORF an den gesellschaftlichen Pranger gestellt, verhetzt und ihrer materiellen, sozialen Grundlagen beraubt. Steuerfinanzierte BLOCKWARTE aus der Politik und Medienbranche attackierten die Ungeimpften.

Die Übersterblichkeit weltweit wird untersucht, die Ursache : Die mRNA Booster Impfung ist bewiesen. 2024 wird die globale Untersuchung zeigen, ob das ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist.

Van der Bellen, der TOTALITÄRE Präsident

Van der Bellen hat die Grundrechte, die Verfassung ausgehebelt, die Massenimmigration aus aller Welt orchestriert, den Impfzwang begrüßt und aktiv unterstützt, er ist ein Teil eines internationalen Netzwerkes, dass das Ziel hat die freiheitlich, demokratische Gesellschaft zu zerstören. An ihre Stelle soll eine NEUE TOTALITÄRE WELTORDNUNG KOMMEN

Das Ergebnis ein immenser gesundheitlicher, ökonomischer, sozialer und gesellschaftlicher Schaden für Österreich. 2024 muß die Aufarbeitung weltweit beginnen. Die Diktaturparteien (ÖVP,SPÖ,Grüne und NEOS) sind nach wie vor bemüht, unter tatkräftiger Mithilfe Van der Bellen’s, der grünen Justiz , des schwarzen Innenministeriums, alles unter den schmutzigen und korrupten Teppich zu kehren.