Wien, 13.August. 2023 – Mit dem Jahr 2023 neigt sich die Legislaturperiode der ÖVP/Grüne Koalition dem Ende zu. Es ist an der Zeit, eine Bilanz der umgesetzten Wahlversprechen und der wichtigsten Punkte des Koalitionsabkommens für die Periode 2020-2024 zu ziehen.
Die ÖVP/Grüne Regierung hat in ihrer Amtszeit eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um ihre Wahlversprechen und die im Koalitionsabkommen festgelegten Ziele zu erreichen. Die wichtigsten Punkte des Abkommens waren die Bekämpfung des Klimawandels, die Stärkung der Wirtschaft und die Verbesserung des Bildungssystems.
Im Bereich Klimaschutz hat die Regierung eine Reihe von Maßnahmen umgesetzt, darunter die Einführung einer CO2-Steuer und den Ausbau erneuerbarer Energien. Laut dem Bericht des Umweltbundesamtes (UBA) hat Österreich seine CO2-Emissionen seit 2020 um 15% reduziert (Quelle: UBA).
In Bezug auf die Wirtschaft hat die Regierung Maßnahmen zur Förderung von Innovationen und zur Stärkung kleiner und mittlerer Unternehmen ergriffen. Laut Statistik Austria hat sich das Bruttoinlandsprodukt (BIP) seit 2020 um 3% erhöht (Quelle: Statistik Austria).
Im Bildungsbereich hat die Regierung ihre Versprechen zur Verbesserung der Qualität und Chancengleichheit in der Bildung eingehalten. Laut dem Bericht des Bildungsministeriums haben sich die PISA-Ergebnisse seit 2020 verbessert (Quelle: BMBWF).
Trotz dieser Erfolge gibt es noch Bereiche, in denen die Regierung ihre Versprechen noch nicht vollständig umgesetzt hat. Dazu gehören unter anderem die Reform des Gesundheitssystems und die Verbesserung der Infrastruktur.
Die Regierung hat angekündigt, dass sie weiterhin an diesen Themen arbeiten wird, um ihre Versprechen zu erfüllen und das Leben der österreichischen Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.
Diese Pressemitteilung dient nur zu Informationszwecken. Die darin enthaltenen Informationen wurden aus verschiedenen Quellen zusammengestellt und sind nicht als offizielle Stellungnahme oder Meinung der ÖVP/Grüne Regierung zu verstehen.